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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von [TP-Fashion] zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Zustimmung von [TP-Fashion]. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von [TP-Fashion] auf der Internetseite von [TP-Fashion] sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Vertrag kommt durch den Abschluss einer Bestellung und ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung der Bestellung durch [TP-Fashion] per eMail oder Ausführung der Bestellung durch [TP-Fashion] zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die durch [TP-Fashion] übermittelten und dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils am Tage der Bestellung anzuwendende gesetzliche Mehrwertsteuer.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
[TP-Fashion] akzeptiert die dem jeweiligen Vertrag zugrunde liegenden Zahlungsarten. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z. B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet.
Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von [TP-Fashion] möglich.
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Anbieter (Lieferdienste). Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von 8-10 Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.
Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit variieren. Für die Liefermöglichkeit ist [TP-Fashion] von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die [TP-Fashion] nicht zu vertreten hat, so kann [TP-Fashion] vom Vertrag zurücktreten. [TP-Fashion] verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei [TP-Fashion] erworbenen Artikel können innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart z. B. GLS) werden innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen [TP-Fashion] zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von [TP-Fashion] übernommen, jedoch veranlasst dann [TP-Fashion] die Rücksendung selbst. Eine anders lautende Vorgehensweise muss von [TP-Fashion] grundsätzlich schriftlich und ausdrücklich bestätigt werden. Evtl. Kosten, die durch den eigenmächtigen Versand der zurückgegebenen Ware auf Veranlassung des Käufers entstehen, sind vollumfänglich von ihm zu tragen.
[TP-Fashion] behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.
Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen [TP-Fashion] unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an tp-fashion@schemaf.net ist ausreichend.
6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn [TP-Fashion] die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z. B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
7. Gewährleistung
[TP-Fashion] gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Weiterhin haftet [TP-Fashion] nicht für Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Eigenschaften zum Ein- oder Umbau an technischem Gerät vorgesehen sind.
Ausnehmend davon haftet [TP-Fashion] beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Sollten Mängel auftreten, die [TP-Fashion] zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtauschs der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
[TP-Fashion] übernimmt keine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.TP-Fashion.de noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von [TP-Fashion].
9. Datenschutz
Gemäß § 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an tp-fashion@schemaf.net. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei [TP-Fashion] hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das für den Geschäftssitz von [TP-Fashion] zuständige Gericht.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Zusatzbestimmung
Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern.
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin
Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGB bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung.
Widerrufsbelehrung
Sofern Sie privater Käufer (Verbraucher) sind, haben Sie nach § 312 ff BGB ein Widerrufsrecht von 4 Wochen ab Erhalt der Ware. Bei Rücksendung erhalten Sie umgehend den Kaufpreis erstattet, wenn die Ware sich in ungebrauchtem Zustand befindet. Bei schon gebrauchter Ware können wir einen Abzug in Höhe des Wertverlustes geltend machen. Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet, wenn Sie innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen haben und wenn der Wert der Ware über 40 EUR liegt. Schicken Sie die Ware in ausreichend frankierter Sendung an uns zurück. Nicht oder nicht ausreichend frankierte Sendungen nehmen wir nicht an.
Die Rücksendeadresse lautet: TP-Fashion, Versand Deutschland, Alte Dorfstr. 16, 21493 Elmenhorst
Von dieser Regelung ausgenommen sind Waren oder Leistungen, die nach Maßgabe des Kunden gefertigt oder erbracht wurden sowie auch Leistungen, die sofort oder innerhalb der Frist begonnen oder vollständig erbracht sind. Ausgenommen sind auch verderbliche oder für eine Rückgabe ungeeignete Waren usw.
Stand: 24/12/2009 |
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